Gerade wird viel über die Vor- und Nachteile von Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP diskutiert. Prof. Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates, verweist in einem Statement nun auf die Notwendigkeit demokratischen Mitwirkens auch in Bezug auf die Vielfalt unseres Musiklebens.
Die gesellschaftliche Übereinkunft zur öffentlichen Finanzierung von Bildung und Kultur trägt in Deutschland wesentlich zur kulturellen Vielfalt bei und gewährleistet die Freiheit für die Künste. Dazu gehört der Schutz der Urheber, die öffentliche Förderung von Bildungs- und Kultureinrichtungen wie von freien Gruppen, ein beitragsfinanzierter öffentlichrechtlicher Rundfunk und die indirekte Förderung der Kulturwirtschaft.
Eine Beteiligung der nationalen Parlamente ist für die Entscheidung über die Freihandelsabkommen daher unverzichtbar. „Die Europäische Union muss den nationalen Parlamenten ihre demokratischen Mitwirkungsrechte gewähren, um bei den Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz zu finden“, fordert der Präsident des Deutschen Musikrates und erklärt: „Es darf bei der Abstimmung nicht unberücksichtigt bleiben, dass die Vielfalt unseres Musiklebens durch CETA in der vorliegenden Fassung grundlegend gefährdet wäre.”
Auch der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz engagiert sich für die Europäische Bürgerinitiative Stopp TTIP. „Bei den Abkommen TTIP und CETA geht es um eine umfassende Liberalisierung der Märkte, insbesondere der Dienstleistungsmärkte, die nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens betreffen wird. Kultur, Umwelt und Verbraucherschutz stehen dabei genauso zur Diskussion wie die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft“, heißt es in einem öffentlichen Schreiben. „Sowohl die öffentlich finanzierte professionelle Musikszene als auch die Laienmusikszene wären bedroht. Somit bergen die Abkommen erhebliche Risiken für das Musikland Deutschland.“
Man kann daher von Glück reden, dass die nationalen Parlamente doch über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen dürfen – nun steht die Entscheidung noch für TTIP aus.