Corona-Pandemie: Kulturrat fordert Notfallfonds für KünstlerInnen


Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat Verständnis dafür, dass Theater und Konzerthäuser aufgrund der Corona-Pandemie ihren Betrieb eine begrenzte Zeit beschränken oder sogar einstellen müssen. Gerade diese Häuser werden häufig von den Risikogruppen besucht.

Wichtig wird sein, dass die entstehenden Einnahmeausfälle durch abgesagte Aufführungen oder Veranstaltungen bzw. zurückgegebene Tickets bei öffentlichen Kultureinrichtungen von den öffentlichen Händen, vor allem den Ländern und Kommunen, kompensiert werden. Auch der Bund sollte gegebenenfalls einspringen. Auch privatwirtschaftliche Kultureinrichtungen, deren Existenz von den Erlösen aus Ticketverkäufen abhängt, brauchen Unterstützung. Hier ist besonders die Kultur- und Kreativwirtschaftsförderung von Bund und Ländern gefragt.

Große Sorgen macht dem Deutschen Kulturrat die Situation freiberuflicher Künstlerinnen und Künstler und anderer Selbständiger aus dem Kultur- und Medienbereich. Mit der Absage von Aufführungen, Tagungen,  Veranstaltungen usw. droht ein erheblicher Teil von deren Einnahmen wegzubrechen. Das kann sehr schnell existentielle Auswirkungen haben.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Jetzt können Bund und Länder beweisen, dass sie es mit dem kooperativen Kulturföderalismus ernst meinen. Ein gemeinsamer Notfallfonds von Bund und Ländern könnte rasch und unbürokratisch betroffenen Künstlerinnen und Künstlern aus der Not helfen. Wir fordern daher den Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz Staatsminister Bernd Sibler und Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB auf, schnell zu reagieren und einen Notfallfonds einzurichten. Ein solcher von Bund und Ländern zusammen getragener Notfallfonds sollte bei der Kulturstiftung der Länder und der Kulturstiftung des Bundes gemeinsam eingerichtet werden. Beide Stiftungen sind sehr erfahren mit der Vergabe von öffentlichen Mitteln und können auch gut zusammenarbeiten.“

 

Kultur- und Medienbereich stark betroffen

Der Deutsche Kulturrat hat außerdem eine Blitzumfrage unter seinen Mitgliedern durchgeführt, wie sich die Corona Pandemie auf den Kultur- und Medienbereich auswirkt. Dabei handelt es sich um erste Einschätzungen, die weiteren Wirkungen hängen unter anderem davon ab, wie lange die Pandemie dauert und wie viele Veranstaltungen abgesagt werden müssen.

Bereits heute zeigt sich, dass der Kultur- und Medienbereich von Messeabsagen und der Absage von Veranstaltungen sehr stark betroffen ist. Aufträge fallen weg, einige Betriebe erwägen Kurzarbeit. Freiberuflerinnen und Freiberufler verlieren Kunden und können in existentielle Not geraten. Von der Bundesregierung angekündigte Maßnahmen wie Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld greifen bei Selbständigen nicht. Hier sind andere Unterstützungsmaßnahmen erforderlich.

Viele Künstlerinnen und Künstler erleiden Einkommenseinbußen durch abgesagte Veranstaltungen. Oftmals ist vertraglich geregelt, dass Honorare nur bei der Durchführung von Veranstaltungen fällig werden. Freiberufliche Künstlerinnen und Künstler, die ohnehin nur geringe Einnahmen aus ihrer künstlerischen Tätigkeit erzielen, trifft dies sehr hart und kann sogar existenzbedrohend werden. Bei Unterstützungsmaßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums muss daher diese Gruppe besonders in den Blick genommen werden. Besonders gravierend ist zusätzlich, dass Messen und Veranstaltungen wichtige Orte der Präsentation und des Knüpfens von Kontakten sind. Hier werden neue Aufträge angebahnt, die nun fehlen.

Viele öffentlich geförderte Kultureinrichtungen befürchten, dass durch die Absage von Veranstaltungen und Projekten öffentliche Mittel von Kommunen, Ländern oder dem Bund zurückgefordert werden, weil die Zuwendungen zweckgebunden für bestimmte Vorhaben genehmigt wurden, die aufgrund der Corona-Pandemie nun nicht stattfinden. Vielfach sind aber schon Ausgaben entstanden. Rückforderungen können sich für diese Institutionen existenzbedrohend auswirken. Hier müssen von den Zuwendungsgebern die Vorschriften der Haushaltsordnung flexibel ausgelegt werden.

Gleichfalls fürchten öffentliche Kultureinrichtungen, die einen Teil ihrer Einnahmen aus Eigenmitteln, wie z.B. Eintrittsgeldern erwirtschaften, in eine Schieflage zu kommen, wenn Besucher und Besucherinnen ausbleiben. Auch hier sind die öffentlichen Hände gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Unsere Blitzumfrage spiegelt eine Momentaufnahme. Aber bereits jetzt wird deutlich, dass der Kultur- und Medienbereich teilweise existentiell von den Maßnahmen zum Schutz vor der Corona Pandemie betroffen ist. Insbesondere kleinere und mittelständische Unternehmen sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler haben oft keine finanziellen Polster, um Einnahmeausfälle aufzufangen. Die Bundesregierung ist gefordert, sich in ihren Maßnahmepaketen nicht nur auf große Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zu konzentrieren, sondern auch kleinere und mittelständische Kulturunternehmen und Künstlerinnen und Künstler in den Blick zu nehmen. Gleichfalls können die Länder Impulse für die Kultur- und Kreativwirtschaft setzen und sollten ihre Förderinstrumente anpassen. Die öffentlichen Hände, Bund, Länder und Kommunen, müssen die bestehenden Möglichkeiten des Haushaltsrechts ausschöpfen, damit öffentlich geförderte Kultureinrichtungen und Projekte nicht in eine existenzielle Gefährdung geraten. Das heißt konkret, wir erwarten, dass die öffentliche Hände Fördermittel beim Ausfall von Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht von den Kultureinrichtungen und den Künstlerinnen und Künstlern zurückfordern.„

 

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