Eine Milliarde Euro für NEUSTART KULTUR: Starkes Signal für die Kulturelle Vielfalt 1


Oper, Konzert, Musik

Die Bundesregierung hat sich am 03. Juni 2020 auf ein Konjunkturprogramm zur Überwindung der Coronakrise im Volumen von 130 Milliarden Euro geeinigt. Eine Milliarde Euro davon sind für das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR eingeplant, mit dem u.a. die Kulturinfrastruktur gestärkt werden soll. Mit der Kulturbranche wird ein wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland unterstützt, der mit jährlich 148 Millionen Besucherinnen und Besuchern weit mehr Menschen als etwa die Fußball-Bundesligen mit 21,4 Millionen erreicht. Die Kultur- und Kreativwirtschaft trägt mit rund 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung erheblich zur Wirtschaftsleistung Deutschlands bei, gleich nach der Automobilindustrie und vor der Chemischen Industrie, den Energieversorgern und den Finanzdienstleistern. Die Musikwirtschaft – von den Labels, Musikverlagen, Musikinstrumentenherstellern und dem Musikhandel über die Spielstätten, Musikveranstalter und -agenturen und die Kultureinrichtungen bis hin zu den Verwertungsgesellschaften – ist nicht nur bedeutender Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft, sondern ein Motor für die Kulturelle Vielfalt in unserem Land.

Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:

  1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
    Rund 250 Millionen Euro sind eingeplant, um Kultureinrichtungen wieder fit zu machen für die Wiedereröffnung. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird und sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketing-Systemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht.
  2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
    Mit 450 Millionen Euro sollen vor allem die vielen kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und –projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Diese Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:
    Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und –vermittler, stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung.
    Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.
    Der Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro unterstützt. Zugute kommen die Mittel vor allem Kinos, auch Mehrbedarfe bei Produktion und Verleih werden finanziert.
    Für weitere Bereiche wie Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung.
  3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
    Für alternative, besonders digitale Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.
  4. Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte
    100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.

Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Diese sind durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten.

“Wir wollen unsere einzigartige Kulturlandschaft retten und den Künstlerinnen und Künstlern eine Perspektive geben”, so Grütters. “Mit NEUSTART KULTUR leisten wir in Kombination mit anderen milliardenschweren Hilfspaketen der Bundesregierung einen Beitrag, der international seinesgleichen sucht.”

Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates äußert sich wie folgt zu dem Programm: „NEUSTART KULTUR ist ein großartiger Erfolg der Kulturstaatsministerin Monika Grütters und eine Win-Win-Situation für die Kultur wie für die Bundesregierung. Der Deutsche Musikrat freut sich, dass damit einmal mehr die Verantwortung der Beauftragten für Kultur und Medien für den Musikwirtschaftsbereich sichtbar wird. Investitionen in die Musikwirtschaft rechnen sich: Bei den 600 Musikfestivals hierzulande bringt jeder investierte Euro vier Euro zurück. Mit NEUSTART KULTUR wird in der anhaltenden Krise nun Aufbruchsstimmung vermittelt.

Zugleich ist das Programm auch der Lackmustest für eine nachhaltige Kulturpolitik. Mit den geltenden Hygieneregeln kann derzeit – und wohl auch in den kommenden Jahren – kein Veranstalter wirtschaftlich arbeiten und überleben. Im Gegenteil: Die Folgen des Krisenjahres 2020 werden zum Teil erst 2021 sichtbar sein, etwa durch eine geringere Ausschüttung der Verwertungsgesellschaften. Für die Haushaltsberatungen über den Bundeshaushalt 2021 gilt es daher jetzt, um deutlich höhere Haushaltsansätze im Kulturbereich zu werben. Für die Länder, die gemeinsam mit den Kommunen mit gut 85% den größten Anteil an Kulturausgaben leisten, fordert der Deutsche Musikrat eine Selbstverpflichtung der Länderparlamente für die Haushaltsjahre 2021-2023. Mit einer solchen Verpflichtungsermächtigung wäre die Finanzierung von Bildung und Kultur mindestens in jener prozentualen Höhe gewährleistet, wie es in den derzeitigen Haushaltsansätzen der Fall ist. Damit wäre die Kultur angesichts der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen zumindest vor überproportionalen Kürzungen geschützt.“

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Ein Gedanke zu “Eine Milliarde Euro für NEUSTART KULTUR: Starkes Signal für die Kulturelle Vielfalt

  • Musiker

    Was für ein Unsinn. Wie sollen echte freie Musiker, also nicht die, die in (halb-)staatlichen Ensembles/Orchestern und Co. konzentriert sind, davon etwas haben? Wie sollen Tonstudios und kleine Produzenten überleben? Wer hier jubelt, hat die Lage nicht verstanden. Wie nützt Geld für Clubs den am meisten getroffenen Musikern, wenn auf absehbare Zeit keine Konzerte stattfinden können? Bitte lernt doch einmal das kritische Hinterfragen neu. Danke.